Was uns antreibt.

Eine Enquete-Kommission ist eine vom Bundestag eingesetzte Arbeitsgruppe, die sich mit einem aktuellen Thema beschäftigt und gemeinsame Positionen erarbeiten soll. Ziel ist es, bei einem aktuellen Problem Lösungen und dazu Handlungsempfehlungen für die Politik zu erarbeiten. Eine Enquete-Kommission setzt sich zu gleichen Teilen aus Mitgliedern des Bundestages sowie Expert:innen zu diesem Thema zusammen. Dabei wird darauf geachtet, dass die unterschiedlichen Parteien, welche im Bundestag vertreten sind auch in der Enquete-Kommission vertreten sind und diese somit interfraktionell aufgebaut ist. Hierdurch sollen unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen und die verschiedenen Ansichten der Bevölkerung vertreten werden. Eine Enquete-Kommission wird mit einer bestimmten Aufgabe auf eine bestimmte Zeit eingesetzt. Am Ende der Arbeit wird ein Abschlussbericht verfasst und dem Bundestag übergeben.

Ein Beispiel hierfür ist die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potentiale“. Diese wurde vom Bundestag eingesetzt, um den zukünftigen Einfluss der Künstlichen Intelligenz auf unser Leben, die deutsche Wirtschaft und die zukünftige Arbeitswelt zu untersuchen. Zu ihren Aufgaben gehörte es, die Chancen und Herausforderungen der KI für Gesellschaft, Staat und Wirtschaft zu identifizieren und den staatlichen Handlungsbedarf zu erörtern. Der Abschlussbericht ist hier nachzulesen.

Das Durchschnittsalter im Bundestag beträgt 47,3 Jahre. Momentan sind 1,9 % der Sitze von Politiker:innen zwischen 24 und 27 Jahren besetzt. Das sind aktuell 14 der 736 Sitze im Bundestag, der eigentlich die Zusammensetzung der Bevölkerung widerspiegeln soll. Zwar ist diese Zahl in den letzen Jahren gestiegen, junge Erwachsene zwischen 15 und 24 machen jedoch allein schon 10,1% der Bevölkerung aus und sind im Bundestag durch keine Abgeordneten repräsentiert.

Dadurch sind junge Menschen (15 bis 27 Jahre) unserer Meinung nach in der Politik unterrepräsentiert. Im Bundestag werden jedoch Gesetze und Entscheidungen beschlossen, die direkte Auswirkungen auf unseren Alltag und unsere Zukunft haben können. Dabei haben wir keine Mitsprache, unsere Stimmen werden oftmals nicht gehört und nicht durch die überwiegend älteren Abgeordneten vertreten.

Eine direkte Partizipation in der Politik ist für Jugendliche sehr schwierig. Alle unter 18-Jährigen haben kaum Möglichkeiten, sich überparteilich aktiv in der Politik zu beteiligen, ihre Stimme erheben und Einfluss auf die Politik nehmen zu können. Und das, obwohl viele Jugendliche viele gute Ideen für aktuelle Probleme haben und die Lust zeigen, etwas verändern, mitreden zu wollen.

Jugendliche werden von Seiten der Politik nicht als Expert:innen wahrgenommen. Deshalb werden auch keine jungen Menschen als Expert:innen zur Teilnahme an Enquete-Kommissionen eingeladen. Oftmals, so heißt es als Begründung, fehlt es einem als junger Mensch hier an Expertise und Erfahrung. Jedoch sind junge Menschen definitiv Expert:innen, wenn es um ihre Wünsche und Vorstellungen für die Zukunft geht. Jedoch wird danach nur sehr selten gefragt.

Wir haben den Verein Jugend-Enquete-Kommission e.V. gegründet. Unser Herzstück ist die Jugend-Enquete-Kommission. Diese soll – angelehnt an die richtigen Enquete-Kommissionen im Bundestag – ein eigenständiges Gremium darstellen, das sich mit aktuellen Themen auseinandersetzt und Handlungsempfehlungen (sog. ‚Policy Paper‚) für die Politik erstellt. Unsere Enquete-Kommission wird mit Jugendlichen von 15-27 Jahren als Experten besetzt sein. Die Handlungsempfehlungen sollen dann an Politiker:innen, Organisationen und die Medien weitergegeben werden. Damit wollen wir erreichen, dass die Meinungen und Ideen der jungen Menschen zu den Themen im Bundestag berücksichtigt werden. Unser großes Ziel ist es, vom Bundestag als langfristige politische Organisation anerkannt und – wie eine richtige Enquete-Kommission – bei verschiedenen Themen zu Rate gezogen zu werden. So wollen wir langfristig eine Institution errichten, durch die die Stimme der Jugend in der Politik vertreten wird.

Um die Handlungsempfehlungen erstellen zu können, wir es regelmäßig im Jahr Veranstaltungen zu dem aktuellen Thema geben. Hier werden Expert:innen zu den Themen Vorträge halten, um so das Basis-Wissen für alle zu schaffen. Aufgabe der Teilnehmenden ist es dann, sich intensiver mit dem Thema zu beschäftigen und mit den Expert:innen in Austausch zu kommen. Zum Ende der Veranstaltungen sollen Papiere entstehen, auf denen die einzelnen Probleme und die jeweiligen Lösungsvorschläge dargestellt werden. Teilnehmen kann hier jeder interessierter junge Mensch zwischen 15 und 27 Jahren. Diese Papiere werden dann an die Kommission weitergegeben, welche diese diskutiert und daraus dann die endgültigen Handlungsempfehlungen für die Politik erstellt. Dieses ‚Policy Paper‘ wird dann am Ende der Arbeitszeit zu einem Thema wie ein normaler Abschlussbericht der Politik, Organisationen und Medien vorgelegt.

Wir wollen mit dem Thema „Cybermobbing“ beginnen – einem aktuellen wichtigen Thema in der immer vernetzteren Welt. Zu diesem Thema sollen die Perspektiven, Meinungen und Ideen der jungen Menschen zusammengefasst und der Politik übergeben werden. Da es unsere erste Kommissions-Runde sein wird, wird diese eine Art kleiner „Probelauf“ sein und dementsprechend kleiner ausfallen. Für alle 20 Mitglieder der Kommission wird es eine Auftaktveranstaltung im November und ein Kommissions-Treffen im Dezember geben. Um Mitglied in der Kommission zu werden und dementsprechend an den Treffen teilnehmen zu können, kann sich jeder jede:r hier bewerben.

Nach der Kommission werden die Mitglieder der Kommission dann zu JEK-Botschaftern und sollen das Policy Paper mit unserer Hilfe und unserem Netzwerk dann an die Öffentlichkeit bringen und Aufmerksamkeit dafür erzeugen.

Nächstes Jahr werden wir uns dann einem anderen aktuellen politisch-technologischen Thema widmen. Die Themen werden immer so ausgewählt, dass sie einen Bezug zu der Jugend und Technologie aufweisen. Für die nächste Kommissions-Runde werden wir auch die Ideen von jungen Menschen selbst für die Themenauswahl berücksichtigen. Die nächste Kommissions-Runde soll dann ein normaler Durchlauf werden und aus zwei Bildungsveranstaltungen bestehen, die jede:r besuchen kann, sowie einer Jugend-Enquete-Kommission, die aus ungefähr 25 jungen Menschen bestehen wird und sich dann mit dem Thema über drei Monate hinweg auseinander setzen wird. Die Mitglieder der Kommission werden jedes Jahr wechseln. Dabei wollen wir ein Alumni-Prinzip erstellen, wobei die erfahrenen ehemaligen Kommission-Mitglieder ihr Wissen und ihre Erfahrungen an die neuen Mitglieder weitergeben können.